Das Museum Ulm bekommt überraschend doch keine 2,2 Millionen Euro vom Bund. Das Geld galt als sicher, das Gebäude sollte energetisch saniert werden. Dann passierte eine Panne.
Am Mittwoch sollte der Haushaltsausschuss des Bundestags beschließen, dass das Museum Ulm 2,2 Millionen Euro aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bekommt. Das Geld war für eine energetische Sanierung gedacht, der Beschluss galt eigentlich als sicher.
Doch ein Bundestagsabgeordneter aus Ulm hatte bereits um 12:10 Uhr die Nachricht der Zusage an mehrere Medien versandt. Diese war zwar mit einer Sperrfrist bis 15 Uhr versehen, die aber rechtlich nicht bindend ist. Und prompt veröffentlichte ein Nachrichtenportal aus Ulm die Nachricht bereits vor Ablauf der Sperrfrist und damit vor dem offiziellen Beschluss. Daraufhin wurde das Museum von der Liste gestrichen, ein in solchen Fällen übliches Vorgehen.
Zwar hatte der Bundestagsabgeordnete den Nachrichtenbetreiber kurz nach der Veröffentlichung gebeten, den Artikel wieder aus dem Netz zu nehmen, was auch geschah – aber wohl zu spät. Wie die eingeplanten 2,2 Millionen nun anderweitig aufgebracht werden, ist noch unklar. Es wird aber in Kürze eine zweite Förderungsrunde geben, in der das Museum wieder Chancen haben könnte.
Von Volker Wüst | Erschienen am 15.12.2022 auf swr.de
